(F)actors affecting judicial independence of European Courts: an interdisciplinary study of challenges and safeguards at the CJEU and the ECtHR

Diese Dissertation untersucht die Bedrohungen für die Unabhängigkeit des EuGH und des EGMR sowie die Instrumente, die diesen Gerichten, ob selbst entwickelt oder gesetzlich vorgesehen, zur Verfügung stehen, um diese Unabhängigkeit zu sichern. Angesichts des Fehlens einer einheitlichen Definition richterlicher Unabhängigkeit beginnt die Doktorarbeit mit einer Analyse verschiedener Konzepte und ihrer Elemente, um einen geeigneten Rahmen für europäische Gerichte zu bestimmen. Der EuGH und der EGMR werden als sui-generis-Kategorie von Gerichten betrachtet, die zwischen nationalen Höchstgerichten und internationalen Gerichten positioniert ist und Elemente beider Traditionen verbindet, um ein ausgewogenes Modell zu entwickeln. Die Analyse konzentriert sich auf vier Elemente richterlicher Unabhängigkeit im Anschluss an das Urteil Luka gegen Rumänien des EGMR aus dem Jahr 2009: die Ernennung der Richter, die Amtszeit/Amtsbedingungen, Garantien gegen äußeren Druck sowie den Anschein von Unabhängigkeit. Die Untersuchung kombiniert Rechtsanalyse (Verträge, Statuten, Verfahrensordnungen, EMRK), die Auswertung der Rechtsprechung (eine Auswahl von jeweils acht Urteilen pro Gericht) sowie Interviews mit Mitgliedern der Gerichte (einschließlich Generalanwälten) und deren Nutzern (Richter nationaler Gerichte, Anwälte, NGO-Vertreter). Drei empirische Kapitel stellen die Ergebnisse vor. Das erste behandelt Bedrohungen und Schutzmechanismen im Zusammenhang mit dem Richteramt, einschließlich Auswahlverfahren, Amtszeiten, Disziplin, politischer Tätigkeit, Vergütung und der Wahrnehmung von Unabhängigkeit. Das zweite untersucht den Lebenszyklus von Verfahren, einschließlich der Rolle der Kanzlei, der Fallzuweisung, der Zusammensetzung der Kammern, der Beratungen, der Befangenheit, des Einflusses Dritter sowie der Rolle des Generalanwalts im EuGH. Das dritte analysiert die Urteile, einschließlich ihrer Struktur, der angewandten Auslegungsmethoden, des politischen Kontexts sowie der Rolle abweichender Meinungen im EGMR im Vergleich zu deren Fehlen im EuGH.