Immobiliengesellschaftsklausel: Die abkommensrechtliche Immobiliengesellschaftsklausel – Eine Untersuchung zur Zielsetzung und Zielerreichung

Zusammenfassung Die Immobiliengesellschaftsklausel in Art. 13 Abs. 4 OECD-MA ist fester Bestandteil des internationalen Steuerrechts. Dennoch ist nicht abschließend geklärt, welches Ziel sie verfolgt und in welchen Konstellationen sie dieses nicht erreicht. Fraglich ist sodann, wie die Grundbesitzklausel ausgestaltet sein müsste, um ihre Zielsetzung zu erreichen. Der folgende Beitrag prüft zunächst die Zielsetzung der Norm und beleuchtet im Anschluss, in welchen Konstellationen die Norm eine unterschreitende und überschießende Tendenz aufweist, um auf Basis dessen einen Entwurf einer überarbeiteten Immobiliengesellschaftsklausel vorzustellen.