Grüne Innovation und ihr rechtlicher Schutz durch „Grüne Patente“ ist eines der Schlüsselelemente zur Bekämpfung der Folgen des Klimawandels und zur Förderung einer „grünen“ Transformation der europäischen Industrie. Diese Arbeit argumentiert, dass das europäische Patentrechtssystem noch keine einheitliche grüne Patentstrategie verfolgt und schlägt daher ein konkretes legislatives Konzept vor. Die vorliegende Arbeit identifiziert die Europäische Union (EU), die Europäische Patent Organisation (EPOrg) und das einheitliche Patentgericht (EPG) als die relevanten europäischen Schlüsselakteure und schafft ein gemeinsames Verständnis von Grünen Patenten durch die Anwendung und Optimierung der Klassifikationspraxis des Europäischen Patentamtes (EPA) für Grüne Patente. Unter Berücksichtigung europäischer und globaler Statistiken zu Grünen Patenten wird ein Potenzial für weitere Förderimpulse identifiziert. Anschließend bewertet die Arbeit verfahrensrechtliche und materiell-rechtliche Förderimpulse für Grüne Patente unter Berücksichtigung der Rechtsvorschriften der relevanten Interessenträger und eines Vergleiches mit internationalen Rechtsansätzen. Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen ein beschleunigtes Patenterteilungsverfahren für Grüne Patente in die bestehenden Strukturen des Europäischen Patentamtes zu integrieren und erweiterte Schutzzertifikate für Grüne Patente durch eine gesetzliche EU-Interimsregelung einzuführen. Des Weiteren wird eine Erweiterung des beschleunigten „Grünen“ Patenterteilungsverfahrens auf das neu eingeführte Einheitspatent empfohlen und die effiziente Verfahrenspraxis des EPG als indirekte Fördermaßnahme für Grüne Patente identifiziert.
Adrian Höhn (Wed,) studied this question.