„Wende der Epochen“ in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die aktuelle Studie untersucht die Transformation der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach der Rede von Bundeskanzler O. Scholz im Bundestag am 27. Februar 2022, in der er die „Wende der Epochen“ ankündigte – eine neue Ära der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands war lange Zeit durch Stabilität und Vorhersehbarkeit gekennzeichnet und hat derzeit die Phase des evolutionären Übergangs erreicht. Dies zeigt sich in der Veränderung der Wahrnehmung von Zielen und Vorgaben der Bundeswehr sowie in der Veröffentlichung der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie. „Integrierte Sicherheit“ ist das strukturierende Konzept der Nationalen Sicherheitsstrategie, das sowohl innere als auch äußere Verteidigung umfasst und ein breites Spektrum an militärischen und nicht-militärischen Herausforderungen, Risiken, Gefahren und Bedrohungen abdeckt, die mit Wirtschaft, Umwelt, Gesundheit, Industrie, Lieferketten, Menschenrechten usw. verbunden sind. Bürokratische Hindernisse und mangelnder Konsens zwischen den Ministerien beeinflussten den Inhalt der Strategie, sodass das Dokument überwiegend die Analyse der aktuellen Situation in den internationalen Beziehungen darstellt, anstatt Perspektiven für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Strategie fehlt eine Systematisierung und Priorisierung der defensiven Ziele und Vorgaben, daher scheinen die Fristen für diese Ziele verschwommen zu sein. Zudem gibt es noch kein Verständnis darüber, welches Ministerium oder welches Amt für die Umsetzung der in der Strategie vorgeschlagenen Maßnahmen verantwortlich sein wird. Selbst mit solchen Unklarheiten und Widersprüchen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik veranschaulichen die „Zeitenwende“ und die neue Nationale Sicherheitsstrategie den Versuch Deutschlands, seinen Status quo in den raschen Veränderungen und Verschiebungen im Sicherheitsbereich sowohl auf regionaler als auch auf globaler Ebene zu definieren.