Die Abschreckung falscher Mitteilungen über geistige Eigentumsverletzungen auf Chinas Internetplattformen

Seit dem Inkrafttreten des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) im Jahr 1998 ist die Regelung "Mitteilung und Entfernung" ein wichtiges Mittel geworden, um geistige Eigentumsverletzungen im Internet abzuschrecken. Allerdings hat die zunehmende Konkurrenz auf Internetplattformen in den letzten Jahren zu vielen fehlerhaften Mitteilungen über geistige Eigentumsverletzungen geführt. Dieses Problem hat in China und vielen anderen Ländern erhebliche Diskussionen ausgelöst. Um das Problem der fehlerhaften Mitteilungen in der Praxis besser zu lösen, sollten Maßnahmen aus den Bereichen Recht und Plattformen ergriffen werden. In Bezug auf die Gesetze kann zunächst das Deliktsrecht oder das Gesetz gegen unlautereren Wettbewerb Chinas je nach Situation angewendet werden. Zweitens, hinsichtlich der Anforderung einer subjektiven Schuld sind neben böswilligen Mitteilungen auch fehlerhafte Mitteilungen, die aufgrund von Nachlässigkeit des Beschwerdeführers gesendet werden, in China illegal. In Bezug auf die Plattformen ist es notwendig, die Mechanismen der Plattformen und die ergreifbaren Maßnahmen zu optimieren.