Charting Ukraine’s EU Path: Engaging with Member States

Der Weg der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft ist nicht nur eine Frage von Reformen in der Ukraine, sondern auch der politischen Akzeptanz in den EU-Mitgliedstaaten. Während die Ukraine auf größere Klarheit über den Zeitplan ihres Beitritts drängt, liegen die entscheidenden Hürden auch innerhalb der EU selbst: Erweiterungsentscheidungen unterliegen weiterhin dem Einstimmigkeitsprinzip, das jedem Mitgliedstaat ein Vetorecht über Fortschritte einräumt. Die Studie analysiert, wo und warum der Widerstand gegen den Beitritt der Ukraine in den Mitgliedstaaten fortbesteht, wie diesen Hürden derzeit begegnet wird und welche politischen Handlungsoptionen dazu beitragen können, den notwendigen politischen Willen für Fortschritte im EU-Beitrittsprozess der Ukraine zu stärken. Die Studie wurde in Kooperation mit dem Zentrum Liberale Moderne erstellt.