Die offene Methode als ein neuer Modus der Governance: Der Fall der weichen wirtschaftlichen Politikkoordination

Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Koordination in der WWU untersucht dieser Artikel die Entwicklung der offenen Methode der Koordination und fragt, ob es sich um eine neue Form der Governance aus zwei verwandten Perspektiven handelt. Erstens, inwieweit kann die Methode wirksam außerhalb des Rahmens der Wirtschaftspolitik angewendet werden? Zweitens, wird sie zu einem Politikktransfer in die EU führen und somit nur als vorübergehender Modus der Governance fungieren? Die Methode, die auf dem Europäischen Rat von Lissabon identifiziert wurde, kodifizierte Praktiken wie Benchmarking, Zielsetzung und Peer-Review, die in den Prozessen von Luxemburg, Cardiff und Köln entwickelt wurden. Die Methode bietet einen neuen Ansatz zur Governance der EU als heterarchischen, dezentralisierten und dynamischen Prozess. Sie unterstützt und radikalisiert das Prinzip der Subsidiarität; bietet eine Alternative zu den vertraglichen Regelungen zur verstärkten Zusammenarbeit; und adressiert einige der Legitimationsfragen, die der EU innewohnen. In der WWU entstand die Methode aus einem spezifischen politischen Rahmen mit einer gemeinsamen Geldpolitik, ergänzt durch die Koordination der nationalen Wirtschaftspolitiken. Die kürzlich gegen Irland ausgegebene Empfehlung ist das erste Beispiel für die Anwendung der Methode in der WWU und zeigt, wie Debatten angeregt werden können und wie verschiedene und möglicherweise gleichwertige Perspektiven verteidigt werden können. Die besondere Erfahrung der WWU mit einem soliden Geld- und Finanzparadigma, einer langen Geschichte des Projektaufbaus durch wichtige Eliten und der zentralen Rolle des Europäischen Rates legt nahe, dass ähnliche Bedingungen für die effektive Anwendung der Methode in anderen Politikbereichen erforderlich sind. Der Kontext, in dem die Methode bislang operiert hat, ist kontingent und könnte sich entweder im Laufe der Zeit oder zwischen den Politikfeldern ändern. Wenn ja, könnte die Offenheit der Methode dazu dienen, die Grenzen der Zuständigkeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Union neu zu konfigurieren.