Verantwortung im Plattform-Quadrangle: Abwägung der Rechte zwischen inhaltsschaffenden Nutzern, Internetdienstanbietern, betroffenen Parteien und Empfängern; Auch eine Fallnotiz zu CJEU Russmedia, Fall-492/23, 2025 ECLI:EU:C:2025:935

Key Points

• Ziel ist es, das Urteil des CJEU über den Vorrang der DSGVO gegenüber der ECD und seine Auswirkungen zu analysieren.
• Analyse der CJEU-Entscheidung im Fall 492/23, mit Fokus auf seiner Argumentation und den Auswirkungen auf die Gesetzgebung.
• Untersuchung der Verpflichtungen, die Online-Marktplätzen in Bezug auf die Datenprüfung und Nutzerverifizierung auferlegt werden.
• Kritische Bewertung der potenziellen Folgen für das Internetrecht basierend auf diesem Urteil.
• Der CJEU betont den Vorrang der DSGVO, wodurch Online-Marktplätze aktiv Inhalte verwalten müssen.
• Die Verpflichtungen umfassen die Prüfung von Angeboten auf sensible Daten, die Verifizierung der Identität des Inserenten und die Begrenzung der Verbreitung von Inhalten durch Dritte.
• Die Kritik am Urteil deutet darauf hin, dass es die grundlegenden Prinzipien des Internetrechts untergraben könnte.